Klodeckel des Tages

20. September 2015

Die Staatskrise: Berliner Drohgebärden als Dokument des Scheiterns

Filed under: Tagesthema — Liberale Warte @ 14:30
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„Wir schaffen das!“ – mit dieser unvorstellbaren Fehleinschätzung hat Angela Merkel dem Vertrauen in die Demokratie schweren Schaden zugefügt. Und das nicht zum ersten Mal. Als es „nur“ um den Euro ging, waren viele Deutsche noch nachsichtig mit ihrer Kanzlerin. Sie musste es ja wissen, man selbst versteht eben von den Dingen nichts. Damals kam Merkel beim Publikum noch davon mit ihrem Unsinn von der „Alternativlosigkeit“. Doch nun geht es um mehr. Um viel mehr. Es geht um den Frieden in Europa. Und Merkels Politik ist zur echten Gefahr geworden. Im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft muss man nüchtern feststellen, dass alle großen Entscheidungen ihrer Amtszeit der europäischen Idee geschadet haben. Merkel hat durch ihre Euro-, Ukraine- und Zuwanderungspolitik Europa in seine tiefste Krise seit dem Ende des II. Weltkriegs gestürzt. Und Deutschland gespalten. Dabei scheint sie sich inzwischen in die Vorstellung verrannt zu haben, es sei das Beste für das Land, wenn sie an allen Gremien vorbeiregiere und auch die anderen Staatsämter gleich noch mit übernähme. Daran trägt eine willfährige Presse eine gehörige Mitschuld. Mit fatalen Folgen: Wer seine Politik nur noch an der veröffentlichten Meinung ausrichtet und jede Wirklichkeit ausblendet, muss scheitern.

Noch wird gerätselt, ob es nur Naivität oder Kalkül war, doch fest steht, dass die deutsche Kanzlerin „ihr“ Land vor eine unlösbare Aufgabe gestellt hat. Dafür genügte eine leichtfertig ausgesprochene Einladung an die Auswanderungswilligen in aller Welt, begleitet von „Werbe-Selfies“, die ihren Weg via Internet in Windeseile bis in den hintersten Winkel des Erdballs fanden. Doch das Märchen von der „Willkommenskultur“ ließ sich nicht mehr länger erzählen – der Bundesinnenminister musste die Notbremse ziehen. Plötzlich stimmte selbst die Journaille ihre „Jubelarie“ eher verhalten an. Erstaunlich, dass mancher Presse-Wendehals auf einmal Klartext reden kann. Nachdem es ihnen nicht gelungen war, ihre wochenlange Propaganda in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern, schlagen sich einige Journalisten nun auf die Seite der Wahrheit, wohl auch aus Angst, die Menschen könnten sie sich ob ihrer Lügen irgendwann vorknöpfen. Erfolglos hatten Medien und Politik jeden zum Nazi stempeln wollen, der sich der Flüchtlingseuphorie nicht anschließen mochte. Wer öffentlich Kritik übte oder einfach nur fragte, warum die Bundeskanzlerin mal eben so am Wahlvolk vorbei ein „Neues Deutschland“ ausrufen könne, kam auf die Liste. Vor allem auf die des Bundesjustizministers.

Dem stoßen insbesondere die sozialen Netzwerke auf. Heiko Maas zitierte daher die deutschen Facebook-Chefs zu sich, die ihm hoch und heilig versprechen mussten, „rechte Hetze“ zu entfernen. Dabei ist ihm egal, ob strafbares Handeln vorliegt oder nicht. Maas will die Bürger „dazu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge“ in die vom Staat gewünschte Richtung „projizieren“. Meinungsfreiheit gilt also im Jahr 2015 nicht mehr für alle. Für einige wird sie dafür umso großzügiger ausgelegt: Die in Facebook weit verbreitete islamistische Hetze oder die Schmierereien linker Extremisten scheren den Bundesjustizminister offenbar nicht. Sein Auftreten passt zum jämmerlichen Bild, das die Bundesregierung abgibt: Verfassungswidrige Gesetze, ideologisches Stückwerk und der beständige Eindruck totaler Überforderung sind die Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode. Eine weltfrende Zuwanderungspolitik hat Deutschland nun in eine Staatskrise gestürzt. Dass man diese glaubt lösen zu können, indem man nach der eigenen Bevölkerung auch die europäischen Nachbarn beschimpft, bedroht und diffamiert, lässt böse Erinnerungen wach werden. Solidarisieren wir uns mit jenen, die die europäische Ordnung verteidigen, bevor eine deutsche Regierung Europa ein weiteres Mal ins Verderben stürzt!

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29 Kommentare »

  1. Die Rentner denken sich ihren Teil wenn Merkel außer Rand und Band, von allen guten Geistern verlassen scheint, denn die sind längst unter der Erde, wenn hier geschossen wird. Die Fünfzigjährigen denken an ihr abzuzahlendes Häuschen oder Eigentumswohnung oder die Verteidigung ihrer Mietwohnung und katzbuckeln sich durchs Leben. Die 40jährigen sind zu alt für den Arbeitsmarkt und hangeln sich so lala durch Hartz4 zur- fast hätte ich Rente geschrieben, bin aber auch ein Depp.- zu den Suppenküche in jedem Viertel. Bleiben noch die um die 30, die vielleicht noch an den ganzen Mist der Kulturbereicherer glauben, bis das kleine Töchterlein mit 12 Jahren von einem Moslem zur Heirat gedrängt wird, damit der Gang zur Verlängerung des Aufenthaltesscheins wegfällt. Vieleicht geschieht das auch nicht und Klein- Töchterlein hat Schwein, weil die 40 Millionen über Deutschland hergefal….. hereingebetenen Moslems dann schon die politische Macht haben. Und eine Ungläubige zu heiraten , wegen dem Deutschlandschein haben die dann nicht mehr nötig. Unsere heutigen Deutschlandzerstörer genießen dann ihren Lebensabend in Florida oder einem Luxusanwesen, ganz nach Wahl, denn sie haben ja auch was geleistet. Zwar für Gott und die ganze Welt, weniger für das eigene Volk, aber den Schlüssel, den Nationenschlüssel, jetzt hab ichs, den Schlüssel der ehemals deutschen Nation, haben sie untertänigst abgegeben. Zuschließen is nicht, weil es eh zum Plündern freigegeben wurde. Das Land schaut dann zwar in ein paar Jahren genau so aus, wie die ehemalige Heimat der neuen Herrscher, aber wen störts. Ziehen sie eben weiter zur Eroberung der restlichen Welt

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    Kommentar von Rieder — 6. Oktober 2015 @ 06:40 | Antwort

  2. Jeder anerkannte Flüchtling bekommt nach 2 Jahren das Recht auf Familienzusammenführung. Das wären bei etwa 5 Millionen anerkannter Asylanten 4 bis 8 oder 10 weitere Zuzügler, was dann die gewaltige Zahl von 30 bis 40 Millionen neuer Zuwanderer innerhalb der nächsten 3 bis 4 Jahre ergibt. Sind sich die heutigen Willkommensbefürworter darüber im klaren, dass sich dann auch ihre Lebensverhältnisse drastisch ändern werden? Das beginnt bei der Suche nach bezahlbaren Wohnraum und überhaupt Wohnfläche für 5 Millionen neuer Familien ! Schon jetzt wird etlichen deutschen Familien, zum Teil mit mehreren Kindern die Wohnung gekündigt, um darin Flüchtlinge unterzubringen. Über 90 % werden sofort in Hartz4 gehen und ein sehr großer Teil auch bleiben. Diese Menschen haben nie in die Rentenkasse eingezahlt, haben aber Anspruch auf die allgemeine Grundsicherung. Wenn Deutschland dann gegen die Wand gefahren wurde, will es niemand gewesen sein und die Verantwortlichen genießen ihren wohldotierten Ruhestand. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

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    Kommentar von Ronald W. — 4. Oktober 2015 @ 17:25 | Antwort

  3. ZEIT ONLINE sperrt kritische Komentatoren einfach aus. Ich möchte wetten das es hunderte, wenn nicht tausende Schreiber sind, die ihr demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerungen wahrnehmen wollen, doch selbstherrlich ohne Begründung gesperrt werden. Die Juser kommen auf eine schwarze Liste und sind raus. Hier nur ein Beispiel, dass bestimmt tausende Schreiber kennen.

    Fehlermeldung
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    Sie haben keine Zugriffsberechtigung für diese Seite.

    ZEIT ONLINE lässt bestimmt manche Blogs von Informanten abklappern, um anschließend ungenehme Juser zu sperren. Oder sie sind schon einen Schritt weiter und machen das mit Software. Die Stasi war ein kleiner Betverein, wenn man an die heutigen Möglichkeiten der Überwachung denkt. Trotzdem ist die kritische und aufmerksame Beobachtung der Politik durch uns Bürger äußerst wichtig.

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    Kommentar von Ronald W. — 4. Oktober 2015 @ 15:46 | Antwort

  4. Mit Entsetzen habe ich folgende Nachricht gelesen:

    In Deutschland ist es ein (noch) gut gehütetes Geheimnis – in den Niederlanden ist es seit einer Woche das Gesprächsthema schlechthin: Junge kräftige Asylanten dürfen sich aus ihren Heimatländern 13 oder 14 Jahre alte Mädchen nachholen, damit endlich ihre sexuellen Gelüste gestillt werden können.

    Diese werden dann als verheiratete Frauen der Flüchtlinge ausgegeben, die somit zur Familienzusammenführung berechtigt Zuzug erhalten. Doch wer sagt denn, das es nicht auch 12 jährige Mädchen sind, die hier nach Deutschland kommen und mit denen Kindesmissbrauch getrieben wird. In den Niederlanden ist seit einer Woche die Aufregung sehr groß, als dieser Zustand öffentlich wurde. Was machen also deutsche Behörden, wenn tausende Minderjährige Mädchen hier zum Sex gezwungen werden, wenn sie nach syrischem Recht rechtmäßig verheiratet sind. Das Wort Kinderfi……r bekommt nun eine weitere dramatische Zustandsbeschreibung, in Verbindung mit millionen zuwandernden Moslems, die sich einen Dreck um unsere Gesetze scheren werden. Nur der Koran ist die einzig gültige Verhaltensgrundlage im Leben eines Moslems.

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    Kommentar von Ronald W. — 3. Oktober 2015 @ 00:57 | Antwort

    • Dieser Kommentar von Rietarla wurde trotz seines Wahrheitsgehaltes und Nachprüfbarkeit der Fakten unter fadenscheinigen Gründen entfernt. Es wurde sogar noch ein Link— http://www.rtlnieuws.nl/nieuws/binnenland/kamer-eist-direct-actie-tegen-kindbruiden— zur Überprüfung der Fakten angegeben, ABER………

      Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Behauptungen und Pauschalisierungen, die durch Ihre Quellen nicht gedeckt werden. Die Redaktion/

      Bewußtes Lügen der Medien ist Alltag geworden. So bringt man die Bürger immer mehr gegen sich auf. Dann wird man fast jeden Tag mit Bettel-Mails bombardiert, doch die Zeit ung oder jene Zeitung zu abonieren. Wenn man belogen werden will, reicht den Menschen das Internet vollkommen aus. Wähjrend die eine Zeitung steif und fest behauptet, dass 60 % Zustimmung vorhanden sind, wird am nächsten Tag in dem gleichen Blatt glatt das Gegenteil behauptet. Journalisten wollen immer mehr eigene politische Ambitionen oder Meinungen durchdrücken, was aber von immer mehr Bürgern durchschaut wird. Lügenpresse, Falschmünzer und Schwadroneure., das ist in der Mehrzahl aus den Journalisten geworden. Notgedrungen durch die zu bezahlende Miete, Auro, Frau und KInder und eine gute Nutte hat auch ihren Preis.

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      Kommentar von Ronald W. — 3. Oktober 2015 @ 13:43 | Antwort

  5. Wir nähern uns dem kompletten Akzeptanzverlustes der deutschen Asyl –
    Europolitik, der in großen Teilen der Bevölkerung längst Wirklichkeit ist. Für die Rettung Guthaben Vermögender,selbstverschuldeten Pleitekandidaten standen hunderte Milliarden innerhalb von Stunden zur Verfügung,doch wegen der minimalen Anhebung von 5 Euro für Hartz4 wurde ein medialer Tanz aufgeführt, als ob der Untergang Deutschlands damit besiegelt wird. Jetzt werden 10, 20 Milliarden nicht für diese Flüchtlingswelle reichen.
    Flüchtlinge, Asylanten,erwartet werden etwa 10 Millionen auch durch Familienzusammenführungen, werden immer mehr als Bedrohung der eigenen wirtschaftlichen Lage empfunden. Dazu kommt auch das Empfinden, dass sich die Reichen ihrer einstmals gepriesenenen sozialen Verantwortung immer mehr entziehen und ihnen die Politiker dabei durch Gesetze kräftig helfen. Eine Hand wäscht die andere. Die Radikalisierung auf allen Seiten hat stetig zugenommen, denn der Druck auf die breite Masse ist durch den Euro dramatisch angestiegen. Kohl und Mitterand haben einen entscheidenten Fehler begangen, der heute Europa spaltet und schwächt. Den Euro.Das immer mehr Länder das Wohl der eigenen Nation in den Vordergrund stellen, ist ein ganz normaler Schutzreflex. Merkel wird die von ihr persönlich verursachte dramatisch angewachsene Flüchtlingsflut nicht überstehen.Es kann dementiert werden, die Staatsmedien auf schön Wetter machen und sämtliche Tricks und Kniffe anwenden. Der Abgesang auf Merkel hat begonnen.

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    Kommentar von Ronald W. — 2. Oktober 2015 @ 09:50 | Antwort

    • Warum öffnen wir nicht alle Schleusen und nehmen 15 bis 20 Millionen Asylanten in den nächsten 5 Jahren auf. Dann ist das Gutmenschengequatsche der von der Willkommenskultur scheinbar Besoffenen endlich vorbei. Dann werden sie als das entlarft was sie sind. Unverantwortliche Marktschreier, die ihr Gutmenschentum wie eine Monstranz vor sich her tragen. Deutschland hat 5 Millionen Arbeitslose, schon vergessen? Die zu reparierende Infrastruktur, die allgemein beklagt wird, bedarf hunderter Milliarden, schon vergessen ? Der soziale Wohnungsbau wurde drastisch herunter gefahren, mit dem Ergebnis, dass die Vermieter wie Könige auftreten und fast jeden Preis selbst für Bruchbuden verlangen können. Schulen sind zum Teil für unsere Kinder gesundheitsgefährdent und einsturzgefährdet. 2,5 Millionen Kinder leben unter der Armutsgrenze. Selbst ein Realschulabschluss garantiert keinen zufriedenstellende Zukunft auf dem Arbeitsmarkt. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen. Wollen die Schleusenöffner aus Deutschland Asyl – oder Flüchtlingsland machen mit einer bunten Staatsflagge ? Oder lässt sich mit Gutmenschentum gut Kasse und Kariere machen ? Deutschland zahlt genug für politische Experimente, die immer mehr Gegner finden. Rentenerhöhungen sind Kürzungen. Hartz4 ist ein Witz und Armut per Gesetz. Peter Hartz hatte übrigens 500 Euro für jeden Hartz4-Empfänger angedacht, weil weniger als 500 Euro Armut bedeutete. Was wurde daraus ? Macht die Augen auf, denn in Hartz4 landet man schneller als man sich das vorstellt.. Aber Milliarden sind immer da, wenn das Ausland Deutschland melken will. Griechenland retten, Spanien retten, Irland retten, Portugal retten. Banken retten, die größten Spekulantenbuden. Vor lauter Rettungen anderer für sich selbst verantwortliche Staaten, werden die Bio-Deutschen ausgepresst bis aufs letzte Hemd. Ach Sie haben noch Hemd, Haus und Auto ? Dann warten Sie mal ab, wenn der Nachzug der 3 Millionen Moslems, die bis Ende 2016 hier aufschlagen mal 7 oder 8 genommen durch Familienzusammenführungen ganz schnell bis zu 20 Millionen oder mehr werden. Millionen neue, aber von der Mehrzahl der Deutschen ungewollte Nachbarn. Die eigene Bevölkerung muss dann ergebenst dazu lächeln und dienern. Das wird mir wirklich zu bunt. Denn noch ist Deutschland mein Vaterland. Bereit zur Hilfe jederzeit, aber die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben.Ist es noch in irgend einer Restform demokratisch, die einheimische Bevölkerung überhaupt nicht zu fragen, was sie eigentlich möchte? Mit wem sie zusammenleben will? VOR so einer Entscheidung, die eine gesamte Gemeinde, Bundesland oder Deutschland umkrempelt.
      Bei jedem kleinen Bauvorhaben wird eine Anwohnerbefragung durchgeführt und werden langjährige Planungsverfahren eingeleitet, die es allen Beteiligten rechtmachen sollen. Und warum hier nicht ????? Weil Merkel, Gabriell und die Profiteure der Macht Angst haben und zwar vor dem eigenen Volk. 1989 schon vergessen, als hunderttausende MUTIGE Menschen das Regime innerhalb von Tagen hinwegfegten. Die haben sich vom Sessel aus der ersten Reihe von der ARD gelöst und nicht nur mit dem ZWEITEN AUGE besser geguckt, sondern beide Augen aufgemacht. Sie hatten erkannt, dass es so nicht weiter gehen konnte und ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen. Noch Fragen oder zu feige oder zu bequem ?

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      Kommentar von Ronald W. — 27. September 2015 @ 14:19 | Antwort

      • Vielen Dank für den ausgesprochen pointiert formulierten und inhaltlich voll ins Schwarze treffenden Kommentar!

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        Kommentar von Klodeckel des Tages — 27. September 2015 @ 14:29

  6. Hat dies auf kantodeaschrift rebloggt.

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    Kommentar von regentraum — 27. September 2015 @ 09:45 | Antwort

  7. ribrob2@googlemail.com

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    Kommentar von Ronald W. — 25. September 2015 @ 13:37 | Antwort

  8. ZEIT ONLINE zensiert, streicht und entfernt selbstherrlich Kommentare zu hunderten, wenn sie nicht in den offiziell vorgegebenen Jubel zur Flüchtlingsinvasion passen. Dass Merkel vorher einfach Gesetze im Dutzend bricht und brechen lässt, ist ZEIT ONLINE egal. Jeder kann diese Entfernungs und Zensurmaßnahmen zu hunderten auf deren Seiten finden. Hier nur ein paar Beispiele.

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Vergleiche. Die Redaktion/sg Entfernt, undifferenziert. Die Redaktion/fk Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt. Entfernt. Bitte belegen Sie Behauptungen mit glaubwürdigen Quellen. Die Redaktion/ca Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt. Entfernt. Bitte weichen Sie nicht zu stark vom Thema ab. Die Redaktion/sg Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt. Verzichten Sie bitte auf Polemik und krude Theorien. Die Redaktion/fk. Entfernt. Bitte verbreiten Sie keine Vorurtiele. Die Redaktion/sg Entfernt, da pauschalisierend. Die Redaktion/ca Entfernt. Bitte argumentieren Sie themembezogen. Danke, die Redaktion/dm Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Wir wünschen uns eine differenzierte Diskussion von Argumenten. Danke, die Redaktion/dm Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Die Redaktion/ch.Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Die Redaktion/ch.Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.

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    Kommentar von Ronald W. — 24. September 2015 @ 00:22 | Antwort

  9. Die deutsche Bevölkerung steht der Entwicklung machtlos gegenüber. Bei der Kaltblütigkeit mit der die Regierung einen Bürgerkrieg in kauf nimmt, sollten die Regierungen der Nachbarstaaten schnellstens reagieren.
    Das einzige Mittel der Wahl wäre die Drohung mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen ! Gleichzeitig Rücktritt der gesamten Regierung.
    RETTET EUROPA IN FRIEDEN !
    Ganz am Rande erfährt man nun, dass in Büchel 20 neue USamerikanische Atombomben stationiert werden sollen, ohne zu sagen wann dieser USamerikanische Müll komplet entfernt wird. Diese Atomwaffen vertreten keine europäischen Interessen.
    ES WIRD HÖCHSTE ZEIT ; NACHBARSTAATEN RÜHRT EUCH !
    ….MfG. grillbert aus Hamburg.

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    Kommentar von grillbert — 21. September 2015 @ 19:58 | Antwort

    • @grillbert

      Wir sind gegen diese Entwicklung machtlos??? Die deutsche Bevölkerung ist nicht machtlos, sondern viel zu viele sind einfach zu bequem, um die Zustände die wir haben und das was noch kommt, endlich ernst zunehmen. Andernfalls würden nicht einige Tausend, sondern zig-Tausende – zumindest am Wochenende – vor den Schaltzentralen der Macht demonstrieren und diese einkesseln, bis die meineidigen, kriminellen politischen und medialen Volksverräter keine andere Wahl mehr haben, als ihre Hochsicherheits-Paläste zu verlassen und sich dem Volk zu stellen. In der Masse ist das Volk immer stärker als jede Ordnungsmacht, ob Polizei oder Militär. Abgesehen davon würden wohl nicht wenige eher zu den Bürgern überlaufen, als sie anzugreifen. Spätestens dann wären die Regierungen im Bund und den meisten Ländern erledigt. Es liegt also sehr wohl an uns, dem eigentlichen Souverän, was die „da oben“ mit uns machen (können) und was nicht.

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      Kommentar von Hermann Paul — 25. September 2015 @ 09:26 | Antwort

      • Ich stimme Ihnen zum teil zu. Aber es ist ungeheuer schwer mehr als zwei Mann unter einen Hut zu bekommen. Dazu müssten die Protagonisten auch Bewusstsein darüber haben, dass man bei der Stange bleiben muss, auch wenn es irgendwann militant wird.
        Über pegida usw. lachen die Politiker insgeheim. Ich kann selbst nicht mehr, denn ich habe vor einem Jahr mit knapper Not einen Schlaganfall überstanden. Das ich auch dazu bereit war habe ich 1964/66 bewiesen. Wenn Bader/Meinhof nicht diese unglaublich dämliche rote Schiene befahren hätte, wäre ich 1968/70 dabei gewesen. Eines ist jedoch sicher, mit Demonstrationen bewegt da keiner mehr was.
        1958/60 haben „unsere“ Politiker stets getönt : So lange die Entsorgungsfrage nicht geklärt ist, werden keine Atomkraftwerke gebaut ! Bewusste und gezielte Lügen, bis heute. (Nur ein Beispiel)
        MfG. grillbert aus Hamburg.

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        Kommentar von grillbert müssten — 25. September 2015 @ 18:58

      • @ Hermann Paul, oder jeder ! Man kann es ja mal über eine Petition versuchen, obwohl ich glaube sie wird als To-papier in einer Behörde landen. Markieren Sie…Petition.Wir fordern das Misstrauensvotum….
        Es haben bereits 98000 unterschrieben . MfG.

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        Kommentar von grillbert müssten — 25. September 2015 @ 19:14

  10. Was mir ganz besondere Sorgen macht, ist, daß Deutschland seine eigenen Gesetze nicht anwendet. Ein Blick ins Grundgesetz öffnet die Augen:

    „Artikel 16a

    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

    (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.“

    Und so sieht das Asylverfahrensgesetz aus:
    „Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
    § 18 Aufgaben der Grenzbehörde
    (1) Ein Ausländer, der bei einer mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten.
    (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn

    1.
    er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
    2.
    Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
    3.
    er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

    (3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.
    (4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit

    1.
    die Bundesrepublik Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages mit dem sicheren Drittstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist oder
    2.
    das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.

    (5) Die Grenzbehörde hat den Ausländer erkennungsdienstlich zu behandeln.“

    Und nun frage ich mich, wieso wir Hunderttausende im Land haben und angeblich alle integrieren und versorgen müssen.

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    Kommentar von Bürgerin — 21. September 2015 @ 19:04 | Antwort

    • @grillbert
      Zu Ihrer Schlussfrage ist auch eine Menge Selbstkritik der (Nicht)Wähler fällig: „Wir“ haben bei der BT-Wahl 2013 erneut dafür gesorgt, dass die etablierten Parteien überhaupt eine Regierung bilden konnten. Das gleiche gilt für die LT- und Kommunalwahlen, schließlich gibt es seit Februar 2013 die AfD als echte rechtskonservative Alternative. Die Pegida muss ebenfalls viel stärker unterstützt werden, sowohl bei Demos als auch politisch, wenn sie demnächst eine Partei gründet.

      Dann wird sich bald zeigen, welche von beiden Alternativen unsere Interessen am besten vertritt und letztlich die Richtung bestimmt. Wer wirklich FÜR Deutschland ist, hat kein Problem damit sich zu einigen und ganz ohne Rachegelüste der besseren Lösung zuzustimmen. Nur das kann und MUSS unser Ziel sein. Alles andere nutzt nur den Linken und darauf warten sie.

      Ich kann es nicht mehr hören: „Da kann man doch nichts machen, die anderen sind ja auch nicht besser, wir haben ja keine andere Wahl.“ Leider ist das auch in meinem persönlichen Umfeld bei einigen Leuten der Fall. Ich frage mich; wo haben die eigentlich zwischen den Wahlen gelebt, wo und wie informieren die sich, tun sie das überhaupt und wählen mangels Interesse einfach immer wieder „wie gehabt“ jene Totalversager und Volksverräter, über die sie sich dann jahrelang beschweren?
      Die katastrophalen Folgen dieses hirnrissigen Verhaltens haben wir jetzt massenhaft überall in Deutschland, Multikulti-Bereicherer und bunte Fachkräfte ohne Ende, die bis Jahresende locker die Millionengrenze innerhalb eines!! Jahres überschreiten werden.

      Das Motto kann und darf jetzt nur noch heißen: Konsequent RECHTS wählen und demonstrieren, um Schmarotzer, Betrüger, Kriminelle und Terroristen aus dem Land zu jagen, bis nur noch die übrig sind, die nach Artikel 16 des Grundgesetzes hier sein dürfen. Wer sich nicht ausweisen will oder kann, weil er z. B. seine Papiere weggeworfen hat, dem wird jegliche Hilfe gestrichen, bis er seine Identität preisgibt.
      Das hat jeder selbst zu verantworten, die klare Mehrheit der Deutschen hat ihn nicht eingeladen, basta! Diese illegalen Kreaturen verstehen keine andere Sprache, sonst wären sie erst gar nicht hier.

      Mit der verlogenen politisch-medialen Mainstream Sippe müssen wir, der Souverän, ebenfalls kurzen Prozess machen. Die scheuchen wir mit gezielten, intensiven Demos direkt vor den Machtzentralen aus ihren Löchern und besetzen diese bis der deutsche Laden in unserem Sinne wieder rund läuft. Dann muss dafür gesorgt werden, dass der üble Haufen auf unabsehbare Zeit keinen Schaden mehr anrichten kann.

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      Kommentar von Hermann Paul — 22. September 2015 @ 09:16 | Antwort

      • Korrektur, meine Antwort gilt nicht „grillbert“ sondern „Bürgerin“.

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        Kommentar von Hermann Paul — 22. September 2015 @ 09:38

  11. IM Erika wird nicht mehr lange in ihren Sessel pupsen,denn ihre Nachfolgerin Flintenuschi ist bereits auserwählt und sie wird nicht besser sein.

    Nachfolgender Link wirft nur die Frage auf:
    Warum will Flintenuschi ein neues Gewehr für die Armee???
    http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/20140313_BMVg-G36-Genese.pdf

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    Kommentar von Bernhard — 21. September 2015 @ 14:56 | Antwort

  12. „… begleitet von “Werbe-Selfies”, die ihren Weg via Internet in Windeseile…“
    Naja, für die, für die das Internet NEULAND ist, die können mögliche Folgen (bei Nutzung des Internets) eben auch n i c h t vorhersehen! :-))

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    Kommentar von Lieschen Müller — 21. September 2015 @ 12:12 | Antwort

  13. Wir sollten die Zielsetzung von „Mutti“ nicht vergessen: Die Fortsetzung der der Honecker Politik zu systematischen Vernichtung der verhassten BRD, die 40 Jahre betrieben wurde aber nie geklappt hat! „Mutti“ wird es richten!!!

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    Kommentar von Sabine Pauls — 21. September 2015 @ 11:00 | Antwort

  14. Was die Rabenmutti spätestens seit der letzten Wahl an Deutschfeindlichkeit abliefert, haben wir auch jenen Wählern zu „verdanken“, die trotz der enorm zunehmenden Linkslastigkeit ihr Kreuzchen wieder bei der CDU machten. Damit gaben sie der Kanzlerin einen Freibrief für das Fiasko, das wir jetzt schon haben und bald noch viel schlimmer kommen wird. Doch wie man jetzt an den langsam aber stetig intensiveren Demos sieht, hat sie sich samt ihren gleichgeschalteten politischen und medialen Lakaien total verkalkuliert.

    Die Präsenz nimmt auch zahlenmäßig zu, sie richtet sich immer mehr gezielt gegen die politischen Machtzentralen in Kommunen und Ländern, wie jetzt in Erfurt/Thüringen, und wird in absehbarer Zeit auch den Reichstag in Berlin erreichen. Daran können auch Gegendemos mit linken Krawall- und Schlägertrupps der Antifa nichts ändern, die klar überlegene Mehrheit der Rechtskonservativen wird dem antideutschen Gesindel letztlich den Garaus machen.

    Das mussten 1989 in der DDR sogar die SED/Politbüro, MfS, Stasi und NVA einsehen und haben am 9. November schließlich bedingungslos kapituliert. Auch den verlogenen MSM schwimmen sämtliche Felle davon, Abos und Mitgliedschaften werden reihenweise gekündigt und damit ist die Existenz zumindest ernsthaft bedroht, bzw. das Ende intern schon beschlossene Sache. Die AZ, Boulevard-Ausgabe der oberlinken SZ, wird nur noch durch ihre „Mutter“ über Wasser gehalten, die aber selbst deutlich schwächelt und nur mit massiver Unterstützung des roten OB Reiter (wie bereits bei Vorgänger Ude) am Laufen gehalten wird.

    Die linke Journaille insgesamt rastet immer mehr aus, weil sie mit ihren Lügenarien am Ende ist und sich damit eifrig ihren eigenen Strick dreht. Die verlogenen linken Ra..en greifen in ihrer Verzweiflung nach dem Strohhalm, den sie mit der beispiellosen Asyl-Katastrophe bereits versenkt haben.
    Merke: Die Wahrheit kommt am Ende immer ans Licht!

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    Kommentar von Hermann Paul — 21. September 2015 @ 10:41 | Antwort

    • In den USA die freie Meinungsäußerung eines Präsidentschaftskandidaten, dessen Wahl nicht mehr unmöglich scheint, die ohne Konsequenzen bleiben wird und hier gilt das als Volksverhetzung.
      Dieser Präsidentschaftskandidat hatte im Juni die in den USA lebenden Mexikaner als Verbrecher und Vergewaltiger bezeichnet.
      Es seien nicht die besten Menschen, die aus Mexiko kämen. „Sie bringen
      Drogen und Verbrechen, sie sind Vergewaltiger“, so Trump,
      Laut jüngsten Umfragen bekommt der Immobilienmogul von allen Kandidaten für die Republikanische Partei derzeit die meiste Zustimmung.
      Kein Staatsanwalt oder Richter in den Staaten interessiert sich für diese rassistischen Ausfälle.
      Wenn Bachmann ebendso wie Trump nur das ausspricht, was viele Deutsche und Amis über nicht gewollte Einwanderer und Asylanten denken, aus Angst aber nicht in der Öffentlichkeit sagen, um wieviel sind wir dann noch von einer Meinungsdiktatur entfernt? Ist Kartoffel, Drecksdeutscher oder Hure als Bezeichnung für deutsche Frauen dann nicht ebenso rassistisch und müsste verfolgt werden.? Die Radikalisierung nimmt ständig zu. Die Verantwortung liegt eindeutig bei den Politikern, die ihrer Aufgabe, das Wohl und Wehe des deutschen Volkes an erste Stelle zu setzen, seit Jahren nicht mehr nachkommen. Gerettet werden sollten immer zuerst andere Länder, die ihre Staaten selbstverschuldet in die Pleite regiert haben. Beispiele kennt jeder. Das Einreißen der Grenzen hat auch moralische Grenzen einreißen lassen. Die Flut der Enttäuschten und Wutbürger wird von Tag zu Tag mit jedem Flüchtling größer. Das Pack aus Dunkeldeutschland sind nicht mehr oder weniger rassistische und menschenfeindliche Äußerungen. Wundern die sich da oben im Regierungsraumschiff wirklich, dass sich die Bürger immer heftiger dagegen wehren !

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      Kommentar von Ronald W. — 3. Oktober 2015 @ 11:50 | Antwort

  15. „Als es “nur” um den Euro ging, waren viele Deutsche noch nachsichtig mit ihrer Kanzlerin“

    Nicht meine Kanzlerin, bei keiner einzigen Wahl. Und nachsichtig waren nur all jene Opfer, die meinen Geld kommt aus der Steckdose, so wie „grüner“ Strom.

    „der Bundesinnenminister musste die Notbremse ziehen“

    Das ist keine Notbremse, sondern Aktionismus für die Kameras. Die Invasion läuft ohne „Bremse“ einfach weiter.

    „Plötzlich stimmte selbst die Journaille ihre “Jubelarie” eher verhalten an“

    Trotzdem erklingt die „Arie“ immer noch, überall und das dieser scheinschwenk deren Hälse rettet, davon dürfen die gern träumen, dabei bleibt es aber auch.

    „kam auf die Liste. Vor allem auf die des Bundesjustizministers“

    Keine Angst, das läuft auch in der umgekehrten Richtung, da steht die alle drauf, mit Vermerk „nach Aufgriff […]“, da „Gerichte“ solche […] ja nicht bestrafen, siehe 1990 ff..

    „bevor eine deutsche Regierung Europa ein weiteres Mal ins Verderben stürzt!“

    Kleiner Hinweis, mal einige gute Bücher lesen, dt. „Regierungen“ mögen beteiligt gewesen sein, das mit dem „Stürzen“ übernahmen aber immer andere, meist von einer Insel aus.

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    Kommentar von Marcus Junge — 21. September 2015 @ 10:32 | Antwort

  16. Es ist nicht nur IM Erika, die überfordert ist.
    Und es ist derzeit nicht einmal eine echte Krise eingetreten, denn das Regime kann die Probleme immer noch wie gewohnt unter Wagenladungen von Falschgeld begraben.
    Tatsache ist, daß bei der erst noch kommenden echten Krise das gesamte System BRD und „Demokratie“ überfordert sein und binnen Tagen kollabieren wird. Zusammen mit der Rest-EU.
    Weil es auf einem völlig falschen, wahnhaften Welt- und Menschenbild aufgebaut ist.
    Und auf zur Zivilreligion erhobenen Lügen.

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    Kommentar von Florian Geyer — 21. September 2015 @ 07:00 | Antwort

  17. Super Analyse und super Kommentar!!

    Zum Thema „Wendehälse“ bei den deutschen „Qualitätsmedien“: WELT Online veröffentlicht seit ca. 1 Woche Merkel-kritische Artikel.
    Heute einen unbedingt lesenswerten Gastbeitrag von Václav Klaus.
    Unabhängig davon ist das Verhalten der deutschen MSM nur als schäbig und schmierig zu bezeichnen.

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    Kommentar von Walter — 20. September 2015 @ 22:27 | Antwort

  18. Peter Scholl-Latour warnte, daß Angela Merkel bei einer echten Krise überfordert sein würde.

    Es ist ja immer so eine Sache, wenn ich das sage oder sonstwer „unter“ Merkel. Der wird dann schnell zum Schwarzseher gestempelt. Aber Peter Scholl-Latour gehörte sicher zu denen, die in die Abgründe des Menschen geblickt haben und das Fazit seiner Reportagen gab ihm immer Recht. Weltmacht im Treibsand..

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    Kommentar von hope — 20. September 2015 @ 21:29 | Antwort


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