Klodeckel des Tages

22. April 2012

Freie Radikale – Wer sind diese Piraten wirklich?

Filed under: Tagesthema — Liberale Warte @ 14:30
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Der Klodeckel wandert diesmal an den Berliner Landesvorsitzenden der Piratenpartei Hartmut Semken. Dieser hatte sich im Internet – wo sonst – mit der Einsicht zu Wort gemeldet, er erkenne an, „dass wir ein Naziproblem bei den Piraten haben.“ Semken meinte damit jedoch keinesfalls die bekannten Rechtsradikalen in seiner Partei, sondern – wie er in seinem Blog im Anschluss ausführte – „die ,Rausschmeißen‘ und ,wir müssen uns abgrenzen‘ Immer-wieder-Herunterbeter“. Einen daraufhin auch aus der Piratenfraktion geforderten Rücktritt lehnte der Landeschef ab. Schon bei ihrer ersten Bewährungsprobe als Parlamentspartei werden die Politikneulinge also ihren eigenen moralischen Ansprüchen nicht gerecht. Es ist halt doch zu verlockend, ein Pöstchen und etwas Aufmerksamkeit zu haben. Anlass für den ganzen Wirbel war der erst nach mehrjähriger Bearbeitung am Dienstag vom Bundesschiedsgericht der Partei wegen Formfehlern zurückgewiesene Antrag des Parteivorstands, Bodo Thiesen wegen dessen bereits 2008 gemachten Äußerungen aus der Piratenpartei auszuschließen. Thiesen hatte seinerzeit Aufsehen erregt, weil er Polen für den deutschen Überfall verantwortlich machte, der den Beginn des II. Weltkrieges markierte. Auch die Existenz des Holocaust stellte Thiesen in seinen damaligen Äußerungen in Frage. Der Vorgang verdeutlicht, dass die Piratenpartei jede Menge ernster Probleme hat: Als Sammelbecken für alles und jeden zieht sie allerlei Extremisten an, die nirgendwo mehr unterkommen. Es gelingt ihr angesichts ihrer Offenheit nach allen Richtungen nicht, sich ein von den Mitgliedern weithin akzeptiertes inhaltliches Profil zu geben. Und der ausgeprägte Wunsch, alle über alles mitentscheiden zu lassen und sich so wenig Regeln wie möglich zu geben, baut auf einem Menschenbild auf, an dem schon viele gescheitert sind. Wie immer im Leben wird Freiheit eben auch missbraucht. Und in einer Partei, die alles zulässt, gedeihen radikale Gesinnungen ganz vorzüglich – egal, ob am linken oder rechten Rand. Keine gute Figur gibt dabei Sebastian Nerz, der blasse Bundesvorsitzende der „Computer Nerds“, ab, der in der skurrilen Truppe immer ein wenig wie der verklemmte Streber wirkt, der im Halbdunkel der Disco verloren an seiner Cola nippt, während sich alle anderen amüsieren. Er sieht kein Problem radikaler Tendenzen innerhalb seiner Partei, die darüber hinaus für ein vernehmbares Maß an Frauenfeindlichkeit bekannt ist. Pikant: Mit Dietmar Moews will Ende April ausgerechnet einer für den Bundesvorsitz kandidieren, den nicht wenige in der Piratenpartei im rechten Lager verorten. Was Moews etwa zum „Weltjudentum“ zu sagen hat, kann man sich in seinem Videoblog anhören. Dann doch lieber den putzigen Herrn Nerz…

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