Klodeckel des Tages

8. Januar 2012

Filed under: Tagesthema — Liberale Warte @ 14:30
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Zurück aus der Weihnachts- und Silvesterpause, verleihe ich ab heute wieder jeden Sonntag den Klodeckel des Tages als zusammenfassende Würdigung der schlimmsten wöchentlichen Fehlleistung. Verdient hat ihn sich während der vergangenen drei Wochen Bundespräsident Christian Wulff, und zwar weniger wegen der ursprünglich gegen ihn erhobenen Vorwürfe, sondern durch seinen Umgang mit der Kritik. Selten hat man einen Politiker in einem so hohen Staatsamt sich in solch atemberaubendem Tempo selbst demontieren und fast alles falsch machen sehen. Dies zeugt entweder von schlechter Beratung oder von großer Realitätsferne und weitgehender Beratungsresistenz. Dass die Opposition die Schwächen des Präsidenten thematisiert, ist nicht verwunderlich. Dabei fällt allerdings eine gewisse Zurückhaltung auf, will man doch lieber erst noch die Niederlage von „schwarz-gelb“ bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai abwarten, um über die Zusammensetzung des Bundesrates in der Bundesversammlung dann günstigere Mehrheitsverhältnisse für die Präsidentenneuwahl vorzufinden. Ob sich der langsame politische Tod jedoch so lange wird hinauszögern lassen, ist fraglich. Mit der zu erwartenden Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland würde jedenfalls endlich ein Mann an die Spitze unseres Staates gewählt, den die Mehrheit der Menschen auch haben möchte. Die Umstände, unter denen die Inthronisierung Wulffs im Juni 2010 vorbereitet und letztlich politisch erzwungen wurde, waren für viele unerträglich. Sie entfachten eine Diskussion, die leider viel zu schnell wieder abebbte, weil Fragen wie die nach dem neuen Deutschen Fußball-Meister und dem nächsten DSDS-Sieger drängender waren. Die Wahl des höchsten Staatsamtes durch das Volk, die in vielen anderen Demokratien völlig selbstverständlich ist, wird hierzulande seit Jahrzehnten verhindert, weil die hohe Politik befürchtet, dadurch ein wichtiges Stellrad in ihren eitlen Machtspielchen zu verlieren. Das Totschlagargument des Verweises auf unsere Geschichte zieht ohnehin schon lange nicht mehr. Wenn wir ihn schon nicht direkt wählen dürfen, so ist es gut, dass mit dem für viele als „inoffizieller Bundespräsident“ amtierenden Gauck ein überaus geeigneter Kandidat bereit steht, der Lebenserfahrung und politische Klugheit in einem Maße auf sich vereint, wie dies einem um zwanzig Jahre jüngeren Politiker wohl noch nicht gegeben ist.

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